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   BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12   

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https://dejure.org/2012,13269
BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12 (https://dejure.org/2012,13269)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.2012 - 8 B 32.12 (https://dejure.org/2012,13269)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 2012 - 8 B 32.12 (https://dejure.org/2012,13269)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 13.01.2012 - 9 B 56.11

    Klagebegehren; Rechtsschutzbegehren; Klageantrag; Klagebegründung;

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12
    Die Beschwerde nennt zwar das Urteil vom 18. Oktober 2000 - BVerwG 8 C 13.99 - und den Beschluss vom 13. Januar 2012 - BVerwG 9 B 56.11 - und die darin aufgestellten Rechtssätze.

    Hinsichtlich der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Januar 2012 - BVerwG 9 B 56.11 - arbeitet die Beschwerde ebenfalls keinen Rechtssatzwiderspruch heraus.

  • BVerwG, 06.03.1995 - 6 B 81.94

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache als

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12
    Im Übrigen ergibt sich aus der Beschwerdebegründung nicht, welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der vermissten Sachverhaltsaufklärung vom Verwaltungsgericht voraussichtlich getroffen worden wären (Urteil vom 16. Dezember 1977 - BVerwG 7 C 59.74 - BVerwGE 55, 159 ; Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265).
  • BVerwG, 05.10.2000 - 7 C 8.00

    Rückübertragungsanspruch; Grundstücksrestitution; Restitutionsantrag Wirksamkeit;

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12
    Es hat vielmehr ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass für die Auslegung einer Willenserklärung nur Raum ist, soweit sie auslegungsbedürftig, also nicht eindeutig ist (Urteil vom 5. Oktober 2000 - BVerwG 7 C 8.00 - Buchholz 428 § 30 VermG Nr. 21), geprüft, ob die Anträge vom 24. August und 2. Oktober 1992 dahin zu verstehen seien, dass auch sonstige Vermögenswerte, die ehemals im Eigentum des Vorgängers der Klägerin standen, - insbesondere das ehemalige Flurstück a Flur ... - mit von der Anmeldung umfasst sein sollten.
  • BVerwG, 16.12.1977 - VII C 59.74

    Verkehr - Verkehrsmitteln - Genehmigung eines Linienverkehrs - Verkehrsbedienung

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12
    Im Übrigen ergibt sich aus der Beschwerdebegründung nicht, welche tatsächlichen Feststellungen bei Durchführung der vermissten Sachverhaltsaufklärung vom Verwaltungsgericht voraussichtlich getroffen worden wären (Urteil vom 16. Dezember 1977 - BVerwG 7 C 59.74 - BVerwGE 55, 159 ; Beschluss vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265).
  • BVerwG, 18.10.2000 - 8 C 13.99

    Revisionsrechtliche Überprüfung der Auslegung einer Anmeldeerklärung in eigenem

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 8 B 32.12
    Die Beschwerde nennt zwar das Urteil vom 18. Oktober 2000 - BVerwG 8 C 13.99 - und den Beschluss vom 13. Januar 2012 - BVerwG 9 B 56.11 - und die darin aufgestellten Rechtssätze.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2012 - 5 N 29.09

    Namensänderung; Vorname; selbstgewählt; Hinzufügung zu weiteren Vornamen;

    Dies reicht zur Begründung einer Divergenzrüge nicht aus (vgl. etwa Oberverwaltungsgericht Berlin, Beschlüsse vom 26. November 1998 und vom 1. Juli 1998, a.a.O.; s. auch Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 5. Juni 2012 - BVerwG 10 B 14.12 -, juris Rn. 5, vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 -, juris Rn. 4 sowie vom 29. Mai 2012 - BVerwG 8 B 32.12 -, juris Rn. 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 5 N 19.16

    Rücktritt von der zahnärztlichen Prüfung Anforderungen an die Geltendmachung

    Dies reicht indes zur Begründung einer Divergenzrüge nicht aus (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 17. Juli 2003 - BVerwG 7 B 62.03 -, Buchholz 310 § 135 VwGO Nr. 4 = juris Rn. 8, vom 5. Juni 2012 - BVerwG 10 B 14.12 -, juris Rn. 5, vom 31. Mai 2012 - BVerwG 2 B 141.11 -, juris Rn. 4, sowie vom 29. Mai 2012 - BVerwG 8 B 32.12 -, juris Rn. 7).
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